sind eine Chance bei der Bewältigung der im Zuge des demografischen Wandels wachsenden arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Problemesozialpolitistllungen.[Leerzeichen]Diese Chance tatsächlich zu ergreifen, bedeutet aber gleichzeitig eine gewaltige

längst zum abgemagerten Staat geworden ist, der kaum noch die Kraft hat, seine Aufgaben zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger zu erfüllen.der Vergleich ist nicht so passend: vorschlag: gerade in den Kommunen zeigt sich, dass viele Kommunen finanziell immer noch kein Licht am Ende des Tunnels sehen und sich sehr strecken müssen. Um ihre Aufgaben zu bewältigen und den Herausforderungen gerecht werden zu können, müssen die

Einkommen, ältere Menschen, Menschen mit Behinderungen und pflegebedürftige Menschen geschaffen werden – aber auch für Flüchtlingefürdie Geflüchteten.

Haushaltsüberschusses des Bundes von fast 11 Mrd. € ist der Bund gefordert, sich endlich angemessen an Kosten der Unterbringung und Integration der FlüchtlingeGeflüchteten zu beteiligen.

richtigen Stellen einzubeziehen, zu nutzen und anzuerkennen. Darin liegt nicht zuletzt eine große Chance für den Gemeinsinndas Gemeinwohl in unseren Kommunen.

gekoppelte Nahwärmeversorgung vor. Mit dem Windenergieerlass hat die Landesregierung den Kommunen wertvolles RüstzeugwertvolleHandwerkszeug für die Ausweisung von Windkraft-Standorten im Einklang mit den Belangen der Anwohnerinnen und Anwohner

Wiese“ künftig zu verhindern. In den Kreistagen wollen wir GRÜNEN dafür eintreten, dass diese Möglichkeiten tatsächlichoffensiv genutzt werden.

angestiegen sind, konnte dieser Trend ab 2014 erstmals gebrochen werden; seither sind die Bestände leicht rückläufig. Die von uns GRÜNEN[Leerzeichen]seit Anfang 2013 vorangetriebene Agrarwende beginnt zu wirken: Die Anforderungen an den Bau neuer

verbieten, um sie als wirksames Mittel zur Heilung bakterieller Infektionen in der Humanmedizin zu erhalten.neuer Satz aus LDK Antrag der es besser und klarer auf den Punkt bringt.

die Haltung der Schweine, Geflügel und Rinder in unseren Ställen kontinuierlich zu verbessern. Wir GRÜNEN[Leerzeichen]machen damit Schluss, den Hühnern den Schnabel und den Schweinen ihren Ringelschwanz abzuschneiden. Diese bisher übliche Praxis zur

weiter bestehenden Lücken in der Breitbandversorgung zeitnah zu schließen und überall Übertragungsraten von 50 Mbit/s und mehr zu ermöglichen.unser grünes Ziel im 50 MBit/s ist zu wenig, Köln propagiert 400 MBIt/s, Niederlande 150-200 MBit/s, unter 30 MBit/s Istzustand sind allein für einen Förderanträg notwendig für Bundes-und Landesförderung notwendig.

Unterschriften für ein erfolgreiches Bürgerbegehren vorlegen zu müssen, senken wir ebenfalls ab. Außerdem sind zukünftig keine. Kostendeckungsvorschläge mehr notwendig,die bisher viele Bürgerbegehren verhindert haben. Damit ermöglichen wir GRÜNEN mehr direkte Demokratie in unseren Städten und Gemeinden.

Frauen sind in den kommunalen Parlamenten immer noch nicht entsprechend ihres Anteils an der Bevölkerung repräsentiert. Bündnis[Leerzeichen]90/Die Grünen stehen für eine konsequente Erhöhung des Frauenanteils auf allen kommunalen Ebenen. Grüne wollen das, dass Frauen bei der Vergabe von Leitungspositionen ensprechend berücksichtigt werden. Kommunen sollten alle Möglichkeiten nutzen, sich für mehr

Es kann teuer werden, sie unserensichunseren Sozialstaat nicht zu leisten, er garantiert den inneren Frieden. Dennoch ist es um unseren Sozialstaat schlecht bestellt: In

ausschließlich ehrenamtlich organisiert sind. Gegenwärtig suchen in Niedersachsen rund 150.000 (Schätzung des Nds. Sozialministeriums) Bürgerinnen und Bürger eine "Tafel" auf (Schätzung des Nds. Sozialministeriums), dass ist mindestens eine Verdoppelung gegenüber 2007. Die Gründe für die Zunahme der "Tafeln" sind vielfältig, auffällig ist die

Eine Gesellschaft mit großer Ungleichheit kann ihre Potenziale nicht nutzen und verliert den sozialen Kitt, der sie zusammenhält. . Wir GRÜNEN streiten für einen Dreiklang aus guten Bildungschancen für alle, die nicht von Geldbeutel

den weiteren Aufbau und Erhalt präventiver Konzepte, sowie Kontinuität und QuQualität in der sozialen Arbeit für die unterschiedlichen Beratungsstrukturen, z.B. Arbeitslosen-, Schuldner,- Suchtberatung ein.

für ihre Bürgerinnen und Bürger gestalten will. Lebensqualität und Selbständigkeit, medizinische Versorgung, Betreuung und Pflege mussmüssen stärker in unser kommunales Zusammenleben integriert werden. Wichtig ist der Ausbau der ambulanenten Versorgung und das Schaffen von neuen Wohnformen, dass auf die Bedarfe der älteren Menschen reagiert. Kommunale Altenpolitik muss eine Infrastruktur

Transparenzgesetz entgegen, mit dem die Bürgerinnen und Bürger nicht nur grundsätzlich den bedingungslosen Zugang zu amtlichen behördlichen Informationen haben, sondern Verwaltungen des Landes darüber hinaus in der Pflicht sind, diese

Haushaltsmitteln nicht finanzierbare Wunschliste von Straßenneubauplanungen aufgeschrieben.. Wir GRÜNE vertreten dagegen die Auffassung, dass Ausbaubedarf in der Verkehrsinfrastruktur vorrangig im Bereich des Schienengüterverkehrs und

angestiegen sind, konnte dieser Trend ab 2014 erstmals gebrochen werden; seither sind die Bestände leicht rückläufig. Die von uns GRÜNEN[Leerzeichen]seit Anfang 2013 vorangetriebene Agrarwende beginnt zu wirken: Die Anforderungen an den Bau neuer

die Haltung der Schweine, Geflügel und Rinder in unseren Ställen kontinuierlich zu verbessern. Wir GRÜNEN[Leerzeichen]machen damit Schluss, den Hühnern den Schnabel und den Schweinen ihren Ringelschwanz abzuschneiden. Diese bisher übliche Praxis zur

wollen wir in die bewährten Hände der kommunalen Abfallwirtschaft geben. Wir treten ferner dafür ein, dass die Biotonne .- entsprechend der rechtlichen Vorgaben des Abfallrechts – endlich in allen Städten und Landkreisen in

forstwirtschaftlichen Nutzung genommen und Eigenentwicklung überlassen werden.[Leerzeichen]Wir GRÜNEN setzen uns in den Städten und Gemeinden dafür ein, dass Wegerandstreifen in kommunalem Eigentum wieder als ungenutzte Saumstrukturen die Landschaft beleben. Damit schaffen wir nicht nur Abwechslung in einer zunehmend monoton gewordenen Landschaft, sondern schaffen wertvollen Lebensraum für Feldhase, Rebhuhn und Co. Extensiv genutzte Blühstreifen liefern zudem wertvolle

Wir Grüne sind die politische Kraft, die für Klimaschutz und nachhaltige Energiepolitik[Leerzeichen]steht. Klimaschutz ist eine globale Aufgabe, die Bund, Länder und Kommunen nur gemeinsam umsetzen können. Nur wenn die Energiewende bei uns

Verkehrsplanung, Ver- und Entsorgung für den Klimaschutz nutzen wollen. Nach Angaben der kfWKfW-Förderbank ist die Fördersumme für Energieeffizienzmaßnahmen bei Schulen, Turnhallen und anderen kommunalen Gebäuden in den Jahren 2011 bis 2014

Arbeit zu bringen, ist eine Aufgabe, die vor allem in den Kommunen konkret wird. Wenn wir den Menschen die Möglichkeit geben, sich zu integrieren, und ihren Lebensunterhalt selbst zu erwirtschaften, leisten wir damit nicht zuletzt einen wichtigen Beitrag gegen den Arbeitskräftemangel im Zuge des demografischen Wandels. Damit das gelingen kann, haben wir GRÜNEN in der Landesregierung bereits einiges auf den Weg gebracht: Entscheidend für das Gelingen der Integration ist die Sprachförderung. 2/3 der Geflüchteten sind Erwachsene. Daher fördert[Leerzeichen]die Landesregierung mit rund 20 Mio. Euro den Spracherwerb in der

jedes Einzelnen an den Staat nicht auf eine bestimmte Nationalität oder Herkunft ein,[Leerzeichen]dieser Anspruch gilt universalell und damit auch für die Menschen, die aufgrund von Verfolgung und Krieg zu uns kommen. Wir Grünen sind die Partei, die für eine

Bildung für alle und die Verwirklichung von Chancengerechtigkeit und sozialem Ausgleich sind weitere Beispiele wichtiger Zukunftsaufgaben, denen wir GRÜNE uns in den Kommunen annehmen. Deshalb ist GRÜNE Politik vor Ort unverzichtbar, darum

gewaltig. Die große Zahl der in den letzten Monaten zu uns geflüchteten Menschen sindist eine Chance bei der Bewältigung der im Zuge des demografischen Wandels wachsenden arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Probleme. Diese Chance